Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dennis Schwenker - IT Freelancer
Stand: 01.10.2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Dennis Schwenker - IT Freelancer, Inhaber: Dennis Schwenker, Im Tannenwinkel 2, 26209 Hatten-Sandkrug (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erstellung von Websites, Webdesign-Leistungen, Programmierarbeiten und damit verbundene Dienstleistungen.

(2) Diese AGB gelten sowohl für Leistungen, die unter startklar-oldenburg.de als auch unter d-schwenker.de angeboten werden, da beide Projekte vom selben Einzelunternehmen betrieben werden.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Programmierung und verwandte IT-Dienstleistungen nach Maßgabe des jeweiligen Angebots bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Grundlage der Leistungserbringung ist das vom Auftragnehmer erstellte Angebot, welches vom Auftraggeber schriftlich (auch per E-Mail) anzunehmen ist.

(3) Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu Mehrkosten führen.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Rechten Dritter sind und keine Gesetze verletzen.

(3) Verzögerungen, die durch verspätete, unvollständige oder unrichtige Angaben des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu Terminverschiebungen führen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Allgemeine Preisvereinbarungen

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die vereinbarten Preise basieren auf dem im Angebot definierten Leistungsumfang. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

4.2 Zahlungskonditionen nach Projektgröße

4.3 Zahlungsverzug

(1) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Arbeiten einzustellen und den Zugang zu bereits erstellten, aber noch nicht vollständig bezahlten Leistungen zu sperren.

(3) Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

§ 5 Termine und Fristen

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Der Auftragnehmer ist nicht für Verzögerungen verantwortlich, die durch höhere Gewalt, Krankheit oder durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers entstehen.

(3) Bei Verzögerungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 6 Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung innerhalb von 7 Werktagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:

• der Auftraggeber die Abnahme erklärt
• der Auftraggeber die Leistung in Gebrauch nimmt
• der Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich rügt

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

(2) Der Auftragnehmer haftet nicht für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte oder durch externe Einflüsse entstehen.

(3) Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

(4) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

(5) Die Haftungshöchstgrenze entspricht der Auftragssumme des jeweiligen Projekts.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung gehen die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken auf den Auftraggeber über.

(2) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erstellten Werke als Referenz zu nennen und zu Präsentationszwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Für verwendete Open-Source-Komponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Bestimmungen der DSGVO einzuhalten.

(3) Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Auftragsabwicklung verarbeitet.

§ 10 Support und Wartung

(1) Support- und Wartungsleistungen nach Projektabschluss sind nicht Bestandteil des Werkvertrags und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

(2) Kleinere Anpassungen innerhalb der ersten 30 Tage nach Abnahme sind im Projektpreis enthalten, sofern sie sich auf die Behebung von Fehlern beziehen.

(3) Änderungswünsche und neue Funktionen werden gesondert berechnet.

§ 11 Kündigung

(1) Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund gekündigt werden.

(2) Bei Kündigung durch den Auftraggeber sind die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig zu vergüten.

(3) Bei Kündigung durch den Auftragnehmer aus wichtigem Grund, den der Auftraggeber zu vertreten hat, ist die volle vereinbarte Vergütung zu zahlen, abzüglich ersparter Aufwendungen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(3) Erfüllungsort ist Hatten-Sandkrug.

(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, Oldenburg.

(5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Verbraucherrechte

(1) Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Verbraucherschutz.

(2) Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Diese AGB treten am 01.10.2025 in Kraft und ersetzen alle vorherigen Versionen.